Farbattacke bei Antisemitismus-Konferenz mit Edtstadler

Bei der Antisemitismus-Konferenz in der Wiener Innenstadt hat ein Mann Kunstblut verschüttet. In der Akademie der Wissenschaften fand am Montag die European Conference on Antisemitism statt. Beim Eintreffen von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und dem Präsidenten der Israelitischen

Das Edtstadler-Büro sprach von einer 'gezielten Attacke'

Sobotka und Deutsch übermalten antisemitische Slogans

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) und IKG-Präsident Oskar Deutsch haben am Montag im Beisein des israelischen Botschafters David Roet in Wien-Leopoldstadt antisemitische Parolen an der Fassade eines Geschäfts mit jüdischem Besitzer übermalt. In der Nacht auf den 1. Mai waren dort wie

Nationalratspräsident legte Hand an

Grünen-Kritik an Nehammer zu DNA-Tests für Familiennachzug

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will die Zahl von Asylberechtigten, die im Rahmen der Familienzusammenführung nach Österreich kommen, durch verschärfte Kontrollen und DNA-Tests eindämmen. Beim grünen Koalitionspartner stößt dies auf wenig Begeisterung. Der Vorschlag sei "bereits gängige Praxis"

Das Asyl-Thema bleibt auf der politischen Tagesordnung

Caritas fordert Stärkung der Sozialbetreuung

Im Vorfeld des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai hat die Caritas am Montag Forderungen präsentiert. Die Berufsgruppe der Sozialbetreuerinnen und -betreuer sei ein wesentlicher Schlüssel zur Überwindung der Pflegekrise, erklärte Präsidentin Nora Tödtling-Musenbichler in einem Pressegespräch.

Alltagsbegleitung für Menschen etwa mit Behinderung

Blau-Türkiser Schlagabtausch rund um U-Ausschuss

ÖVP und FPÖ haben sich am Montag rund um den SPÖ-FPÖ-U-Ausschuss einen Schlagabtausch geliefert. Während die ÖVP noch vor Ende des von ihr eingesetzten Ausschusses zum "rot-blauen Machtmissbrauch" Bilanz zog und den "blauen Machtmissbrauch" als erwiesen ansah, kündigte die FPÖ die Anzeige der

Die ÖVP ärgert sich weiter über Kickl

Schieder will "'Europe first' statt 'Made in China'"

Der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Andreas Schieder, bedient sich in seiner Wortwahl beim ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Sein Slogan bei öffentlichen Aufträgen müsse "Europe first" statt "Made in China" lauten, sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Man müsse

Andreas Schieder bedient sich bei Donald Trump

Regierung gab für Dienstleistungskosten deutlich mehr aus

Die Regierung hat bei den Kosten für externe Dienstleistungen im vergangenen Jahr zugelegt. In Summe gaben die Ministerien noch einmal 32 Prozent mehr Geld aus, belegen laut NEOS die Beantwortungen parlamentarischer Anfragen. Abgefragt wurden Dienstleistungen für Strategie- und Politikberatung, Werbung,

Kritik vom stellvertretenden NEOS-Klubobmann Niki Scherak

Mauthausen-Gedenken: "Recht richtete sich nach der Politik"

Die internationale Befreiungsfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen ist heuer unter dem Thema "Recht und Gerechtigkeit" gestanden. Mauthausen Komitee Österreich-Vorsitzender Willi Mernyi nahm dabei - ohne FPÖ-Chef Herbert Kickl zu nennen - wohl auf ein umstrittenes Zitat aus dessen Zeit als Innenminister

Im KZ Mauthausen waren 200.000 Menschen inhaftiert